Zehn Jahre nach der Finanzmarktkrise: Neue Risiken
Die Pleite der US-Amerikanischen Bank Lehman Brothers im September 2008 gilt als Auslöser für die größte globale Wirtschaftskrise seit den 1930-er-Jahren. Was waren die Ursachen dieser Krise?
Vordergründig war die Ursache, dass die Banken sich immer mehr von ihren klassischen Dienstleistungsaufgaben getrennt haben und zu Spekulationsinstitutionen geworden sind. Hinzu kam mangels Regulierungen eine unzureichende Eigenkapitalvorsorge - etwa für die Geschäfte mit US-amerikanischen Hypothekenkrediten.
Hintergründige Triebkraft war und ist jedoch die massive Vermögenskonzentration. Weltweit und auch in Deutschland konzentriert sich immer mehr Vermögen. Die diejenigen, die darüber verfügen, haben ein Problem, sie suchen rentable Anlagen. Es wird immer schwieriger rentable Anlagen zu finden. Das hat die Finanzmärkte explodieren lassen. Ein Teil der Bekämpfung von Finanzkrisen muss daher, neben der Regulierung von Finanzmärkten, immer auch der Abbau von Vermögenskonzentration sein.
Dazu kommt, dass Unternehmen aus der Produktionswirtschaft ihre Gewinne immer weniger die in Sachinvestitionen gesteckt haben, sondern selbst als spekulierende Anleger auf den Finanzmärkten aufgetreten sind.
Dieses weltweite ‚Übersparen‘, dieser Druck, das Vermögen rentabel anzulegen, hat dazu geführt, dass die Banken dann gesagt haben: Gut, wir bieten euch solche Anlageobjekte allerdings mit hohen Risiken. Das heißt, sie haben Spekulationsinstrumente selbst produziert und den Kunden verkauft. Das nennt man Eigenhandel. Da ist eine Spekulationsblase entstanden, die platzen musste. Der Auslöser war dann die Hypothekenkrise in den USA.
Was war das für eine Krise in den USA?
Da sind Hypothekenkredite, also Kredite bei denen Häuser als Sicherheit hinterlegt werden, unseriös vergeben worden. Die Banken haben nicht geprüft, ob die Kredite zurückgezahlt werden können und vor allem haben sie die Kredite nicht genügend mit Eigenkapital abgesichert. Sie haben die Kreditverträge einfach zu Wertpapieren verpackt und diese Papiere weltweit auf den Finanzmärkten verkauft. Als dann vor allem vom Einkommen her knapp kalkulierende Familien ihre Kredite nicht mehr zurückzahlen konnten, ist die Blase geplatzt.
In Deutschland steigen seit Jahren die Mieten und die Immobilienpreise, hat das auch etwas mit den Finanzmärkten zu tun?
Eine Krise wie in den USA wird es in Deutschland nicht geben, weil die Regeln für Hypothekenkredite viel strenger sind. Was sich in Deutschland abspielt, ist auch eine Spekulationskrise: Geld, das Anlagen sucht wird in Wohnungen investiert und treibt die Mieten nach oben.
Aber wir haben auf den Wohnungsmärkten auch ein Nachfrageproblem. Dadurch dass in den letzten Jahren im sozialen Wohnungsbau so wenig investiert worden ist, besteht in den Ballungszentren eine riesengroße Nachfrage. Und das führt zur Mietpreistreiberei durch die Kapitalanleger.
Während der globalen Krise hat der Immobiliensektor in Spanien auch eine große Rolle gespielt.
Ja, das in Spanien war auch eine klassische Spekulationskrise. Da ist die Geldanlage in den Bau von Immobilien gegangen und es wurde völlig aus dem Auge verloren ob diese Immobilien überhaupt auslastbar sind und Rendite bringen. Am Ende blieben nur Bauruinen übrig. In den US haben die Banken unseriöse Kredite an private Haushalte vergeben und ihnen damit am Ende geschadet. In Spanien waren die großen Baufirmen und Bauspekulanten das Problem.
Diese Krise in Spanien hat dann dazu geführt, dass die Banken sehr viele faule Kredite in ihren Bilanzen hatten. Es bestand die Gefahr, dass das ganze spanische Bankensystem zusammenbricht. So war es ja auch in den USA, aber dort gab es ein großes staatliches Rettungsprogramm. Die USA sind dann auch durch Konzentration relativ schnell aus der Krise gekommen, während die Banken in Spanien heute noch Probleme mit faulen Krediten haben.
Was heißt eine Bank hat Probleme und wie kann eine Bank pleitegehen?
Da muss man sich die Bilanz anschauen, die hat eine Aktivseite und eine Passivseite. Kredite die eine Bank vergibt stehen auf der Aktivseite. Dagegen steht die Finanzierung auf der Passivseite. Wenn Kredite nicht realisierbar sind, das heißt wenn die Kreditnehmer sie nicht zurückzahlen können, führt das zu Wertverlusten auf der Aktivseite. Wenn eine Bank die dadurch erzeugten Verluste nicht ausgleichen kann, wenn sie nicht mehr finanzierungsfähig ist, dann muss sie Insolvenz anmelden.
In dem Zusammenhang ist immer vom Eigenkapital die Rede. Was bedeutet das?
Eigenkapital ist das was der Bank gehört. Es sagt etwas darüber aus, wie lang eine Bank in der Lage ist, eigene Verluste aufzufangen. Wenn die Banken Gewinne machen, stecken sie einen Teil davon in die Gewinnrücklage und das erhöht das Eigenkapital. Wenn Kredite abstürzen und die Bank Abwertungen vornehmen muss, kann sie damit selbst einspringen. Je höher das Eigenkapital, desto besser ist die Bank bei Kreditausfällen geschützt.
Deshalb war der Dreh- und Angelpunkt der zurückliegenden Reformdebatten die Erhöhung der Eigenkapitalquote. Die soll künftig offiziell bei 18 Prozent liegen. Mit vielen anderen sage ich, das ist noch viel zu wenig. Wenn man jetzt eine Quote von 50 Prozent hätte, müsste die Hälfte des gesamten Bankengeschäfts durch eigenes Kapital abgesichert sein. Dagegen wettert die Bankenlobby: Je höher das Eigenkapital, desto höher die Sicherheit, aber desto niedriger die Rendite durch die Risikovorsorge...
Und in der Krise soll der Staat dann die Banken retten?
Wenn Banken nicht mehr finanzierungsfähig sind kommt das berühmte ‚Too big to fail‘. Die Banken sagen: Wir lösen ein Systemrisiko aus. Wenn wir zusammenbrechen, brechen die Einlagen weg, haben die Kunden Verluste, dann ist auch die Kreditfinanzierung für Unternehmen futsch. Das war der Grund warum in Deutschland 2008 für 480 Milliarden ein sogenannter Rettungsfond gegründet worden ist.
Ist die Bankenrettung überall gleich abgelaufen?
Am besten abgelaufen ist sie in den USA, die damals den erwähnten Fonds über 750 Milliarden Dollar eingerichtet haben. Der war so angelegt, dass die Banken nach der Rettung die Hilfsgelder zurückzahlen mussten. Man hat auch einige Banken pleitegehen lassen, teilweise sind marode Banken von anderen übernommen worden. In den USA haben sich die großen Banken relativ schnell erholt und das Geld aus dem Rettungsfonds wurde zurückgezahlt.
Das war in Deutschland nicht der Fall, auch wenn die Kosten der Krise vergleichsweise nicht so hoch waren. Hier ist die Finanzmarktkrise auch deshalb nicht so stark durchgeschlagen, weil es die Sparkassen und die Genossenschaftsbanken als kommunale bzw. gemeinwirtschaftliche Einrichtungen gab, die vor Ort keine Spekulationsobjekte erfunden und verkauft haben.
Wurde aus der Krise etwas gelernt?
Aus der Finanzkrise ist schon eine Lehre gezogen worden: Keine Sozialisierung der Verluste nach vorheriger Privatisierung der Gewinne. In der EU gibt es jetzt im Rahmen der Bankenunion eine sogenannte Bankenabwicklung. Wenn eine Bank pleitegeht, werden diejenigen, denen am Ende die Bank gehört und die ihr gegenüber Forderungen haben in die Finanzierung einbezogen, bevor der Staat einspringt. Kapitaleigner, Aktionäre und Einleger mit hohen Vermögen verlieren dadurch. Kleinere Einlagen bis 100.000 Euro sind aber nach EU-Recht geschützt.
Warum überlässt der Staat das Problem nicht dem Markt und lässt die Banken pleitegehen?
Die neoliberale Theorie von den deregulierten Märkten ist mit Blick auf das Finanzsystem katastrophal, denn Banken sind für die ganze Wirtschaft immer strategisch entscheidend. Brechen die Banken zusammen, dann hat das negative Folgen für Da sind die Fremdfinanzierung vieler Unternehmen betroffen.
Schon Adam Smith sagt, wenn bei Banken die einzelwirtschaftliche Profitabilität zum Zusammenbruch der Gesamtwirtschaft zu führen droht, ist Regulierung und Kontrolle geboten. Er spricht von einem ‚Schutzwall‘ gegen die einzelwirtschaftlichen Renditeninteressen. Also das Bankensystem muss immer streng reguliert werden. Beispielsweise: Wenn ihr nicht genug Eigenkapital habt, müsst ihr den Laden schließen.
Und warum übernimmt der Staat gerettete Banken nicht ganz um ein öffentliches Finanzsystem unter demokratischer Kontrolle zu schaffen?
Ich war selbst lange Jahre dafür die Banken zu verstaatlichen, aber ich traue der Politik das nicht mehr zu. Schauen wir auf die Landesbanken in Krise, gerade auf die SachsenLB, die durch üble Spekulationsgeschäfte pleite gegangen ist. Da saß die Politik samt Gewerkschaften in den Aufsichtsgremien. Ich schlage mittlerweile eine Arbeitsteilung vor: Ihr macht das Dienstleistungsgeschäft Banken, aber die Politik muss sehr streng regulieren. Das heißt auch bestimmte Geschäfte verbieten, reines Spekulationspapiere oder Wetten auf Zinsdifferenzen.
Was erwarten Sie für die nächsten Jahre, stehen uns neue Krisen bevor?
Die Krisenanfälligkeit ist nicht verschwunden. Die Suche nach Anlageformen hat ja nicht abgenommen, sondern die dahinterstehende Vermögenskonzentration hat eher zugenommen. Also bleibt der Druck im System und neuerdings haben wir das Problem der Schattenbanken. Viele Banken sind im Zuge der Regulierungen aus den regulierten Finanzmärkten geflüchtet. Sie machen jetzt an unregulierten Finanzplätzen beispielsweise in Hongkong Geschäfte. Wenn diese „Schattenbanken“ zusammenbrechen, die ja mit den regulierten Banken verbandelt sind, kann das zu einer schweren Krise führen. Da sehe ich die größte Gefahr.
Wie sollen sich die sozialen Bewegungen mit Blick auf eine neue Krise aufstellen?
Wir brauchen vor allem eine Reaktivierung von sozialen, globalisierungskritischen Bewegungen. Denn gerade entsteht ja der Eindruck, Finanzmarktkrisen seien ein für alle Mal gebannt. Es wäre doch ärgerlich, wenn der Protest dann erst wiederkommt, wenn das Kind in den Brunnen gefallen ist. Die Diskussion um die aktuellen und latenten Risiken der Finanzmärkte muss vorangetrieben werden. Krisen im Kasinokapitalismus gehen zulasten des Sozialsystems. Funktionierende Banken mit „stinknormalen Geschäften“ stabilisieren die Wirtschaft und das Gesellschaftssystem.