Adler im Sturzflug
stark gekürzte Fassung in „Der Freitag“ vom 29.05.2019, Ausgabe 22, Wirtschaft S. 13
Die Schreckensmeldungen über etliche, bis vor kurzem noch beherrschende Kapitalgiganten im Kreise der dreißig Größten im „Deutschen Aktienindex (DAX)“ häufen sich. Damit wird der derzeit vorherrschende Pessimismus zur gesamtwirtschaftlichen Entwicklung gleichsam unternehmensbezogen unterfüttert. Die Absturzrhetorik ist in vollem Gang. Die „Business Week“ mutmaßt Deutschlands „letzten Tage einer Ära“. Der SPIEGEL menetekelt Anfang Mai mit seiner Titelgeschichte: „Auslaufmodell Deutschland“. Jedenfalls scheinen einige bisher hochkarätige Aktiengesellschaften mit einer langen Erfolgsgeschichte den Eindruck einer selbst zu verantwortenden Zerstörung zu belegen. Eklatantes Beispiel ist die Deutsche Bank. Symbolisch für den Niedergang steht der Absturz des Aktienkurses vom Spitzenwert mit 46,75 € im April 2010 auf den Tiefststand von zuletzt bis zu 6,58 €, also minus 86%. Die Deutsche Bank ist jedoch kein Einzelfall für das derzeit erkennbare Versagen in den abgeschotteten Vorstandsetagen im Zusammenspiel mit Ja-Sagern in den Aufsichtsräten. Ein weiteres Beispiel für das Versagen eines bisher renommierten Konzerns ist die BAYER AG. Für den irrsinnigen Preis von 66 Mrd. $ wurde der Agrarchemiekonzern Monsanto in den USA gekauft. Jetzt steht das deutsche Traditionsunternehmen mit dem Unkrautvernichter Glyphosat für Vergiftung von Natur und Mensch. Bei der Motivsuche dieses Wahnsinnkaufs ist die toxische Mixtur aus Größenwahn, Inkompetenz und Arroganz erkennbar. Ein weiteres Beispiel für die Selbstzerstörung im „Deutschen Aktienindex“ sind die über Jahrzehnte politisch unantastbaren Automobilkonzerne. Wie die Deutsche Bank haben die VW AG, aber auch Daimler Benz AG und auch die BOSCH GmbH ein neues Zerstörungsinstrument eingesetzt: Es geht um systematischen Betrug. In der Automobilindustrie sind es die manipulierten Abgasmessungen und bei der Deutschen Bank die toxischen Wertpapierpakete sowie die Karussellgeschäfte mit CO2-Zertifikaten. Die Entscheidungsinstitutionen wie Hauptversammlungen, Aufsichtsräte, aber auch die Wirtschaftsprüfer sowie die Unternehmensmitbestimmung haben hier mehr oder weniger versagt. Ein weiteres Beispiel für Fehlentscheidungen demonstriert der Industriekonzern ThyssenKrupp. Zum Flopp des geplanten Baus eines Stahlwerks in der Nähe von Rio de Janeiro kam die gescheiterte Fusion mit dem umstrittenen Stahlwerk Tatra aus Indien hinzu. Derzeit ist eine absehbar erfolgreiche Zukunftsstrategie für ThyssenKrupp in weiter Ferne. Wen wundert es, dass der Aktienkurs vom Spitzenwert 26,41 € Ende Januar 2018 auf heute unter 12 € gesunken ist.
Also, die Demontage traditionsreicher Platzhirsche im DAX sind keine Einzelfälle. Es gibt systemische Gemeinsamkeiten beim Missmanagement. Nach dem Ende der intensiv verflochtenen Deutschland AG setzt sich ein durch die Interessen der Finanzmärkte getriebener Kapitalismus durch. Gemessen an den Aktienanteilen noch schleichend nimmt die Macht der Investmentgesellschaft und hier vor allem der spekulativen Hedgefonds zu. So ist etwa der Megafonds BlackRock, für den Friedrich Merz in Deutschland agierte, mittlerweile Aktionär bei vielen DAX-Unternehmen. Hinzu kommen die institutionellen Anleger, die ihre Macht bündeln. Im aggressiven Klima des finanzmarktgetriebenen Kapitalismus wird die maximale Kapitalrendite zur einzigen Zielgröße. Shareholder-Interessen sowie die „Social Responsibility“ werden zu Störgrößen. Dabei verstärken satte Bonusanreize das profitwirtschaftliche Jagdverhalten der Bosse. Dazu kommen gigantische Pensionszusagen, die dem soeben ausgeschiedenen Daimler-Chef täglich 4.250 € einbringen werden.
Dieser profitwirtschaftliche Systemdruck führt jedoch nicht nur zu waghalsigen, hoch riskanten Geschäften innerhalb des geltenden Rechtsrahmens. Nein, die asoziale Profitlogik motiviert auch zu strafrechtlich kriminellem Verhalten. So kommt es auch in den Industrieunternehmen immer wieder zu illegaler Ausbeutung von Beschäftigten, zu monopolistischen Kartellabsprachen (etwa Schienenkartell mit ThyssenKrupp), Zahlungen von Bestechungsgeldern und kriminellem Umweltfrevel. Beim Einsatz illegaler Geschäftspraktiken stehen seriös daherkommenden Großbanken an vorderster Front. Dafür steht exemplarisch der durch über 100 Banken jahrelange Betrug mit den sog. Cum-Cum und Cum-Ex Geschäften. Die Deutsche Bank und die Commerzbank waren mit den intern spöttisch etikettierten „Tax Trader“ dabei. Dazu kamen viele Investmentunternehme, die zusammen mit ihren Beratern und Anwälten den Steuerbetrug organisierten. Von 2001 bis 2016 wurden nach einer Schätzung von Christoph Spengel mit Aktiengeschäften um den Dividendenstichtag zwischen inländischen Banken und ausländischen Investoren dem deutschen Fiskus über 31 Mrd. € entzogen. Viele weitere illegale Geschäftspraktiken kommen dazu.
Der zentrale Grund offenbart die Deutsche Bank: Ohne die Vorgabe einer Kapitalrendite von mindestens 25% nach Steuern durch „den gefährlichsten Bankenmanager“ Josef Ackermann bereits seit 2003 wäre zusammen mit dem verstärkend wirkenden Bonussystem der extreme Druck zu strafbaren Geschäften nicht erzeugt worden. Die die Bilanzen belastenden Strafzahlungen für Gesetzesverstöße waren die unerbittliche Folge. Die Deutsche Bank hat zwischen 2016 und 2018 über 3,4 Mrd. $ für Strafmandate überwiesen.
Wer hätte das gedacht, nicht sozialistische Umtriebe oder die Occupy-Bewegung haben zur Zerschlagung der Deutschen Bank geführt. Vielmehr war es die eigene Profitgier, die den Prozess der Selbstzerstörung vorangetrieben hat. Die nach der Krise der „New Economy-“ und später nach der Finanzmarktkrise geschaffene Unternehmensverfassung, der „Corporate Governance-Codex“, konnte die selbstzerstörerischen Kräfte die profitmaximierenden Monopole nicht lahmlegen. Wie gesagt, die Ursache liegt im uneingeschränkten, durch Bonizahlungen verstärkten Profitwahn. Die mit der „Corporate Governance“ gewollten Checks and Balances (Überprüfung und Ausgleich) zwischen Vorstand, Aufsichtsrat, Hauptversammlung und Mitbestimmung haben nicht funktioniert. Das hat unlängst der neue Vorsitzende der Kommission zum „deutschen Corporate Governance Codex“ bestätigt. Die Selbstregulierung funktioniere nicht und die jetzt geplante Verschärfung der Regulatorik werde machtpolitisch verhindert. Immerhin lässt der Widerstand auf den Hauptversammlungen durch die Verweigerung der Entlastung von Vorständen – etwa bei der BAYER AG – und den Aufsichtsräten Hoffnung aufkommen. Aber gegenüber der gebündelten Wirtschaftsmacht reicht das nicht aus. Es braucht jetzt eine tiefgreifende Reform zur Unterbindung der selbstzerstörerischen Dynamik der Mega-Aktiengesellschaften. Dazu gehören die stärkere Kontrolle der Vorstände, die eigenständig handlungsfähigen Aufsichtsräte sowie die Demokratisierung der Hauptversammlung durch die Beschränkung der Aktienpakete in einer Hand. Das sind jedoch nur erste Schritte. Endlich muss die Wirtschaftsdemokratie auf Unternehmens- und Betriebsebene ausgebaut werden. Kevin Kühnert lässt grüßen.